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Landesvorstand diskutiert Analyse zur Landtagswahl

„Wir müssen, wollen und werden die sozialdemokratische Stimme für alle sein, die sich in der Gesellschaft aktuell nicht vertreten fühlen“, so leitet Thomas Kutschaty die Hauptaufgabe ab, die sich aus der Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022 ergibt. Vor 258 Tagen haben…

Hier werden Lichter in Nachtarbeit gewartet.
Bild: (c) Linda Meiers / Picture Alliance.

Kutschaty: Wer vertritt die Interessen der Unvertretenen?

Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter im Land sind nach den Krisen der vergangenen Monate unter Druck. Thomas Kutschaty schreibt in einem Gastbeitrag, der zuerst für die "Westdeutsche Zeitung" erschien, warum die Politik diese Interessen besser berücksichtigen muss.

NRW braucht jetzt eine Strategie gegen Armut!

Die Armut in Deutschland wächst. Nordrhein-Westfalen gehört zu den fünf Bundesländern, die beim Thema Armut über dem Bundesdurchschnitt liegen. Trotzdem bleibt die Landesregierung NRW mit dem vorgelegten Haushalt für das Jahr eine Antwort schuldig, wie Armut präventiv bekämpft werden kann…

Das Bürgergeld kommt!

Am Mittwochabend hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf einen Kompromiss für das Bürgergeld geeinigt. Besonders beim Schonvermögen – das gebe ich ganz offen zu – trifft uns der Kompromiss als SPD hart. Wir hätten hier einen echten…

Fragen und Antworten zum Bürgergeld

Wieso soll ich noch arbeiten gehen, statt einfach Bürgergeld zu beziehen? Arbeit lohnt sich immer mehr als Bürgergeld zu beziehen! Jede seriöse Berechnung, die staatliche Leistungen wie Wohngeld, Kinderzuschläge, Unterhaltsleistungen oder Freibeträge berücksichtigt, kommt zu diesem Ergebnis, auch im Niedriglohnsektor.

Lena Teschlade / André Stinka: „Ministerin Neubaur darf Energieregion nicht den Stecker ziehen – Perspektiven für gute Arbeit im Rheinischen Revier schaffen“

Die SPD-Fraktion macht den Braunkohleausstieg und die Zukunft des Rheinischen Reviers zum Thema in der aktuellen Sitzungswoche des Landtags NRW. Am Donnerstag (03.11.2022) debattiert das Plenum über den Antrag „Revierwende jetzt: doppelte Geschwindigkeit für gute Arbeit und Energiesicherheit“. Hintergrund ist,…

Thomas Kutschaty: „Die Ampel-Koalition hilft und entlastet“

Thomas Kutschaty zu den Ergebnissen des Koalitionsausschuss Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses und der Einigung auf ein drittes Entlastungspaket erklärt Thomas Kutschaty, NRWSPD-Vorsitzender: „Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind für die Menschen eine gute Nachricht. Die Entlastungen in Höhe von 65…

Die schwere Last der Kommunen

Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das Tier steht symbolisch für viele nordrhein-westfälischen Kommunen: Sie sind es,…

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